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12-2018

Die Begleitkommission CIS im Herzen der Schweizer Demokratie

Die Mitglieder der Begleitkommission sind im Juni 2017 für eine ausserordentliche Sitzung nach Bern gefahren. Ihrem Mitglied Isabelle Chevalley verdanken sie es, dass sie einen thematischen Austausch mit einem Besuch des Bundeshauses verbinden konnte.

Was gibt es Besseres als eine Reise, um sich einen persönlichen Eindruck von einem Ort zu verschaffen? Die Begleitkommission «Commission d’information et de suivi» (CIS) hat diese Erfahrung während des Sanierungsprojekts mehrfach gemacht: Sie fuhr regelmässig zur Deponie in Bonfol, zweimal zu jener in Kölliken und einmal zur Verbrennungsanlage von HIM in Biebesheim in Deutschland, wo die in Bonfol ausgehobenen Abfälle behandelt wurden.

Die Nationalrätin Isabelle Chevalley hatte die CIS eingeladen, im Juni das Bundehaus zu besuchen. Seit 2003 ist Frau Chevalley Mitglied der CIS und nimmt am Austausch über die Sanierungsfortschritte teil. Ihre Einladung fand grossen Anklang: Für einen ausserordentlichen Tag extra muros fuhren am 6. Juni 2017 insgesamt 22 CIS-Mitglieder und andere geladene Gäste von Delémont mit dem Zug in die Schweizer Hauptstadt für eine Sitzung ausserhalb des normalen Rahmens.

An dieser Sitzung konnte Christiane Wermeille, Sektionschefin der Abteilung „Boden“ beim Bundesamt für Umwelt (BAFU), einen Zwischenbericht über die Umsetzung der Altlastenverordnung (AltlV) geben. Dieses sehr detaillierte Regelwerk hat seit 1998 Gültigkeit und schuf den Rahmen für die definitive Sanierung in Bonfol und für weitere belastete Standorte in der Schweiz. Frau Wermeille hob Erfolgsgeschichten hervor und zeigte auf, was noch zu tun ist. Sie erklärte, dass das BAFU im Sinne einer umfassenden Ökobilanz für bestimmte Standorte Sanierungsverfahren vor Ort unterstützt. Dies sei dann der Fall, wenn der Abfallaushub unverhältnismässig wäre. Auch wenn so komplexe Projekte wie das in Bonfol selten sind und sich auf bestimmte Standorte beschränken, so können aus der siebenjährigen Sanierung doch wichtige Lehren und Lösungsansätze gezogen werden

Wie Frankreich mit Altlasten umgeht, stellte Jérémy Heintz vor. Er ist Inspektor von Anlagen, die vom regionalen Amt für Umwelt-, Raum- Wohnraumplanungsdirektion Grand-Est (DREAL) klassifiziert werden. Es wurden Datenbanken für jeden zugänglich aufgebaut, in welchen die belasteten Industriestandorte aufgelistet sind, sowohl ehemalige als auch heutige. Die Industrie muss sich an eine Reglementation halten, es gibt jedoch kein einheitliches Gesetz. Für jeden Industriestandort, der den Betrieb einstellt, ist eine Sicherung vorgesehen. Die Notwendigkeit einer weitergehenden Säuberung hängt davon ab, ob die bestehende Belastung die zukünftige Nutzung des Standorts einschränken würde.

Im Anschluss an die detaillierten und sehr lehrreichen Erläuterungen über die Praxis in beiden Ländern tauschten sich die Mitglieder der CIS über die verschiedenen Vorgehensweisen aus. Wie anlässlich jeder Sitzung präsentierte die bci Betriebs-AG die Fortschritte der Sanierung, die sich ihrer Endphase nähert. Insbesondere ging es um den zwischenzeitlichen Rückbau der Halle. Anschliessend begab sich die Gruppe ins Bundeshaus.

Nachdem die CIS die Sicherheitskontrolle passiert hatte, besuchten die Mitglieder die öffentlich zugänglichen Bereiche dieses imposanten und historischen Gebäudes, in dem gerade die Betriebsamkeit der Sommersession zu spüren war. Von einer Loge aus konnte die Gruppe einen Blick in den Nationalratssaal werfen. Nach dem Essen im Bundeshaus-Restaurant ‚Galerie des Alpes‘ zeigte Isabelle Chevalley den CIS-Mitgliedern einen Kommissionssaal. Sie teilte einige ihrer sehr interessanten Erfahrungen mit den Zuhörern und erläuterte die politischen Prozesse der Schweiz. Zum Schluss führte sie die CIS-Mitglieder in die Wandelhalle, von wo man einen Blick auf die Alpen hat. Hier tauschen sich die Bundesparlamentarier mit Medien, akkreditierten Lobbyisten und Interessensgruppen aus.

René Longet, Präsident der CIS und einst selbst Bundesparlamentarier, bedankte sich bei Frau Chevalley für den herzlichen Empfang und den Informationsaustausch. Er hob hervor, dass eine solche geführte Tour für jeden Schweizer Bürger von grossem Interesse sei, insbesondere aber für diejenigen CIS-Mitglieder aus Frankreich. Keine Frage: Dieser Besuch war für die Mitglieder der CIS ein Höhepunkt ihres Mandats in diesem Gremium. Das Bundeshaus in Bern und die CIS in Bonfol: Beide verfolgen die gleiche Mission. So spielte die CIS in der Vergangenheit eine wegweisende Rolle als Ort demokratischer Diskussionen über ein innovatives Projekt und wird diese Bestimmung noch eine ganze Weile erfüllen.


Weitere Artikel des Newsletters
» Editorial zum Rückbau der Sanierungsinfrastruktur
» Die Aushubhalle verschwindet wieder
» Spezieller Dank von der Betriebsmannschaft vor Ort
» Mit dabei: Altlasten-Experte und Hydrogeologe
» Buch „Die erfolgreiche Sanierung“
» Abschied vom Newsletter
» Die Begleitkommission CIS im Herzen der Schweizer Demokratie
» Interview Umweltamt: Am Ende einer bedeutenden Phase
» Fotowettbewerb: Ihre schönsten Bilder von der Aushubhalle
» Infrastruktur: viele Etappen beim Rückbau

12-2018

Die Begleitkommission CIS im Herzen der Schweizer Demokratie

Die Mitglieder der Begleitkommission sind im Juni 2017 für eine ausserordentliche Sitzung nach Bern gefahren. Ihrem Mitglied Isabelle Chevalley verdanken sie es, dass sie einen thematischen Austausch mit einem Besuch des Bundeshauses verbinden konnte.

Was gibt es Besseres als eine Reise, um sich einen persönlichen Eindruck von einem Ort zu verschaffen? Die Begleitkommission «Commission d’information et de suivi» (CIS) hat diese Erfahrung während des Sanierungsprojekts mehrfach gemacht: Sie fuhr regelmässig zur Deponie in Bonfol, zweimal zu jener in Kölliken und einmal zur Verbrennungsanlage von HIM in Biebesheim in Deutschland, wo die in Bonfol ausgehobenen Abfälle behandelt wurden.

Die Nationalrätin Isabelle Chevalley hatte die CIS eingeladen, im Juni das Bundehaus zu besuchen. Seit 2003 ist Frau Chevalley Mitglied der CIS und nimmt am Austausch über die Sanierungsfortschritte teil. Ihre Einladung fand grossen Anklang: Für einen ausserordentlichen Tag extra muros fuhren am 6. Juni 2017 insgesamt 22 CIS-Mitglieder und andere geladene Gäste von Delémont mit dem Zug in die Schweizer Hauptstadt für eine Sitzung ausserhalb des normalen Rahmens.

An dieser Sitzung konnte Christiane Wermeille, Sektionschefin der Abteilung „Boden“ beim Bundesamt für Umwelt (BAFU), einen Zwischenbericht über die Umsetzung der Altlastenverordnung (AltlV) geben. Dieses sehr detaillierte Regelwerk hat seit 1998 Gültigkeit und schuf den Rahmen für die definitive Sanierung in Bonfol und für weitere belastete Standorte in der Schweiz. Frau Wermeille hob Erfolgsgeschichten hervor und zeigte auf, was noch zu tun ist. Sie erklärte, dass das BAFU im Sinne einer umfassenden Ökobilanz für bestimmte Standorte Sanierungsverfahren vor Ort unterstützt. Dies sei dann der Fall, wenn der Abfallaushub unverhältnismässig wäre. Auch wenn so komplexe Projekte wie das in Bonfol selten sind und sich auf bestimmte Standorte beschränken, so können aus der siebenjährigen Sanierung doch wichtige Lehren und Lösungsansätze gezogen werden

Wie Frankreich mit Altlasten umgeht, stellte Jérémy Heintz vor. Er ist Inspektor von Anlagen, die vom regionalen Amt für Umwelt-, Raum- Wohnraumplanungsdirektion Grand-Est (DREAL) klassifiziert werden. Es wurden Datenbanken für jeden zugänglich aufgebaut, in welchen die belasteten Industriestandorte aufgelistet sind, sowohl ehemalige als auch heutige. Die Industrie muss sich an eine Reglementation halten, es gibt jedoch kein einheitliches Gesetz. Für jeden Industriestandort, der den Betrieb einstellt, ist eine Sicherung vorgesehen. Die Notwendigkeit einer weitergehenden Säuberung hängt davon ab, ob die bestehende Belastung die zukünftige Nutzung des Standorts einschränken würde.

Im Anschluss an die detaillierten und sehr lehrreichen Erläuterungen über die Praxis in beiden Ländern tauschten sich die Mitglieder der CIS über die verschiedenen Vorgehensweisen aus. Wie anlässlich jeder Sitzung präsentierte die bci Betriebs-AG die Fortschritte der Sanierung, die sich ihrer Endphase nähert. Insbesondere ging es um den zwischenzeitlichen Rückbau der Halle. Anschliessend begab sich die Gruppe ins Bundeshaus.

Nachdem die CIS die Sicherheitskontrolle passiert hatte, besuchten die Mitglieder die öffentlich zugänglichen Bereiche dieses imposanten und historischen Gebäudes, in dem gerade die Betriebsamkeit der Sommersession zu spüren war. Von einer Loge aus konnte die Gruppe einen Blick in den Nationalratssaal werfen. Nach dem Essen im Bundeshaus-Restaurant ‚Galerie des Alpes‘ zeigte Isabelle Chevalley den CIS-Mitgliedern einen Kommissionssaal. Sie teilte einige ihrer sehr interessanten Erfahrungen mit den Zuhörern und erläuterte die politischen Prozesse der Schweiz. Zum Schluss führte sie die CIS-Mitglieder in die Wandelhalle, von wo man einen Blick auf die Alpen hat. Hier tauschen sich die Bundesparlamentarier mit Medien, akkreditierten Lobbyisten und Interessensgruppen aus.

René Longet, Präsident der CIS und einst selbst Bundesparlamentarier, bedankte sich bei Frau Chevalley für den herzlichen Empfang und den Informationsaustausch. Er hob hervor, dass eine solche geführte Tour für jeden Schweizer Bürger von grossem Interesse sei, insbesondere aber für diejenigen CIS-Mitglieder aus Frankreich. Keine Frage: Dieser Besuch war für die Mitglieder der CIS ein Höhepunkt ihres Mandats in diesem Gremium. Das Bundeshaus in Bern und die CIS in Bonfol: Beide verfolgen die gleiche Mission. So spielte die CIS in der Vergangenheit eine wegweisende Rolle als Ort demokratischer Diskussionen über ein innovatives Projekt und wird diese Bestimmung noch eine ganze Weile erfüllen.




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